Verabschiedung einer Resolution des österreichischen Parlaments zur Verurteilung der von Aserbaidschan gegen die Bevölkerung von Berg-Karabach durchgeführten ethnischen Säuberung

19 october, 2023

Am 19. Oktober verabschiedete das österreichische Parlament einstimmig eine Resolution zur Verurteilung der von Aserbaidschan gegen die Bevölkerung von Berg-Karabach durchgeführten ethnischen Säuberung.

S.E. Herr Armen Papikyan, Botschafter Armeniens in Österreich, nahm als Ehrengast an der Sitzung des Nationalrats teil.

Viele Abgeordnete hielten Reden, in denen sie Aserbaidschan verurteilten und die österreichische Bundesregierung aufforderten, Armenien und die gewaltsam vertriebenen Menschen von Bergkarabach zu unterstützen.

Die Resolution, die von allen fünf Kluben des Nationalrats unterstützt wird, fordert die österreichische Bundesregierung auf, "die militärischen Handlungen von Aserbaidschan, die eine Massenflucht von über 100.000 ethnischen Armenierinnen und Armeniern aus Bergkarabach verursacht haben, weiterhin in allen Gremien und in bilateralen Gesprächen zu verurteilen."

Die Resolution betont die Wichtigkeit des Schutzes der Rechte der in Bergkarabach verbliebenen ethnischen Armenier und derjenigen, die nach Bergkarabach zurückkehren möchten, sowie die Umsetzung der Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs hinsichtlich der freien Bewegung durch den Lachin-Korridor.

Die österreichische Bundesregierung wird auch dazu aufgefordert, sich für die freien und ungehinderten langfristigen Zugang internationaler humanitärer Organisationen nach Bergkarabach einzusetzen, sowie für den umfassenden Schutz kultureller Güter und Kirchen in Bergkarabach. Die Resolution befürwortet außerdem die Bereitstellung der erforderlichen Mittel für Armenien als Prioritätsland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit zur weiteren Stabilisierung der humanitären Lage.

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