Berg-Karabach

Berg-Karabach. Historischer Überblick.

Gemäß des Beschlusses der Volksabgeordneten des Autonomen Gebietes Berg-Karabach in der Sondersitzung vom 20. Februar 1988 stellte das Autonome Gebiet Berg-Karabach folgende Anträge:

Beim Obersten Sowjet Aserbaidschans mit der Austrittserklärung aus der Republik Aserbaidschan
Beim Obersten Sowjet Armeniens mit dem Ersuchen um den Anschluss an die Republik Armenien
Beim Obersten Sowjet der UdSSR mit der Bitte um die Entlassung unter Berücksichtigung der konstitutionellen Rechtsnormen der Sowjetunion, bei der Lösung ähnlicher Fälle.

Auf alle Bemühungen, den Streit auf eine zivilisierte Ebene zu lenken, reagierte die Republik Aserbaidschan durch Gewalt: Unterdrückungen, massenhafte Verletzungen der Rechte der armenischen Bevölkerung, widerrechtliche Machtergreifung, Wirtschafts- und Verkehrsblockade usw. In Städten, die hunderte Kilometer vom Autonomen Gebiet Berg-Karabach entfernt liegen, wie Sumgait, Baku, Kirovabad, Schamchor und später in ganz Aserbaidschan fanden Massenmorde gegen Armenier statt, in deren Folge hunderte Menschen ums Leben kamen oder verletzt wurden. Ca. 450.000 Armenier wurden aus den Städten und Dörfern Berg-Karabachs und Aserbaidschans vertrieben.

Bei der gemeinsamen Sitzung von Gebiets- und Bezirksräten Berg-Karabachs und Schahumjan am 2. September 1991 erklärten die Volksabgeordneten die Unabhängigkeit der Republik Berg-Karabach, in den früheren Grenzen des Autonomen Gebietes Berg-Karabach und des Bezirkes Schahumjan. Im Rahmen der Gesetzgebung der UdSSR nämlich des Gesetzes vom 3. April 1990 über die Regelung und Beschlussfassung einer autonomen Republik aus der Union der Sowjet Republik auszutretten, proklamierte Berg-Karabach seine Unabhängigkeit. Entsprechend diesem Gesetz war den autonomen Republiken gestattet, über die zu wählende Staatsform selbst zu bestimmen. Im November 1991 entschied der Oberste Sowjet der Republik Aserbaidschan gegen alle Rechtsvorschriften, das Autonome Gebiet Berg-Karabach als solches aufzulösen. Laut Verfassungsgericht der Sowjetunion wurde dieser Entscheid Aserbaidschans als verfassungswidrig eingestuft.

Am 10. Dezember 1991, einige Tage vor dem Zerfall der Sowjetunion, fand in Berg Karabach eine Volksabstimmung statt. Die Mehrheit der Bevölkerung entschied sich für die Unabhängigkeit. Die erste Regierung der Republik Berg-Karabach wurde in Folge der darauf folgenden Parlamentswahlen gegründet. Die neue unabhängige Regierung der Republik Berg-Karabach nahm ihre Arbeit unter völliger Wirtschafts- und Verkehrsblockade auf. Sie verlief weiterhin unter der militärisch-aggressiven Politik Aserbaidschans.

Mit dieser Politik setzte Aserbaidschan eine großflächige Kriegsführung durch, wozu sie sich des Waffenarsenals der in Aserbaidschan stationierten Streitkräfte (Armee Nr. 4) der UdSSR bediente. Der Krieg begann im Herbst 1991. Wie bekannt, dauerte er mit wechselnden Erfolgen bis Mai 1994. Zu manchen Zeiten war mehr als 60% der Republik Karabach besetzt, die Hauptstadt Stepanakert und andere Wohnorte standen unter ununterbrochenen Bombardierungen.

Im Mai 1992 ist es den Selbstverteidigungskräften der Republik Berg-Karabach gelungen, die Stadt Schuhi zu befreien und einen Korridor bei der Stadt Latschin zwischen Armenien und Berg-Karabach (Latschin-Korridor) zu schaffen. Durch diese Verbindung nach Armenien konnte die jahrelang andauernde Wirtschafts- und Verkehrsblockade durch die Republik Aserbaidschan teilweise aufgehoben werden.

Den Aserbaidschanischen Streitkräften ist es im Juni/Juli 1992 gelungen, die Region Schahumjan, ein Großteil der Region Martakert sowie Teile der Regionen Martuni, Askeran und Hadrut zu besetzen.

Im August 1992 verurteilte der Kongress der Vereinigten Staaten die Vorgehensweise der Republik Aserbaidschan. Auf Regierungsebene sprach die USA ein Verbot über die wirtschaftliche Unterstützung Aserbaidschans aus.

Um den Aggressionen Aserbaidschans stand zu halten, wurde das alltägliche Leben in die militärische Bahn geleitet.

Im August 1992 bildete sich das Staatskomitee für Verteidigung. Die Selbstverteidigungskräfte strukturierten sich um und bildeten die Verteidigungsarmee der Berg-Karabach Republik.

Der Verteidigungsarmee Berg-Karabachs ist es gelungen, Territorien Berg-Karabachs, die schon vorher durch Aserbaidschan besetzt waren, sowie einige angrenzende aserbaidschanische Regionen, die zu Militärstützpunkten geworden waren, zu befreien. Gerade mit der Schaffung dieser Sicherheitsregionen war die unmittelbare Gefahr für die friedliche Bevölkerung abgewandt.

Unter der Vermittlung von Russland, Kirgisien und der GUS-Interparlamentarischen Versammlung wurde am 5. Mai 1994 in der kirgisischen Hauptstadt Bishkek ein Protokoll über den Waffenstillstand zwischen Aserbaidschan, Berg-Karabach und Armenien unterzeichnet. Somit trat der Waffenstillstand am 12. Mai 1994 in Kraft. Der Waffenstillstand dauert bis heute an.

Mit dem Ziel der Konfliktlösung wurde 1992 die Minsker Gruppe der KSZE gegründet. In deren Rahmen verläuft der Verhandlungsprozess zur Vorbereitung auf das KSZE-Treffen in Minsk statt. Die Minsker Gruppe der KSZE wurde zur endgültigen Regelung im Berg-Karabach Konflikt berufen.

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