Treffen der Außenminister Armeniens und Österreichs

02 february, 2022

Am 2. Februar traf sich der armenische Außenminister Ararat Mirzoyan mit dem österreichischen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Alexander Schallenberg, der sich zu einem Arbeitsbesuch in Jerewan aufhält. Das Treffen begann mit einem Tete-a-Tete-Format und wurde dann in einem erweiterten Format unter Beteiligung der Delegationen fortgesetzt.

Außenminister Ararat Mirzoyan begrüßte den österreichischen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Alexander Schallenberg und unterstrich: „Es ist bemerkenswert, dass der Besuch im Jubiläumsjahr des 30. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Armenien und Österreich stattfindet. Dies ist eine Gelegenheit, Schritte zur Stärkung des politischen Dialogs zwischen unseren beiden Ländern und zum Ausbau der für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit zu skizzieren."

Die Minister erörterten Fragen im Zusammenhang mit der reichen Agenda der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit zwischen Armenien und Österreich. Die Bedeutung der Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern wurde betont, wobei die Tätigkeit der armenisch-österreichischen zwischenstaatlichen Kommission für die handelswirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit sowie die Herstellung von Kontakten zwischen den Geschäftskreisen hervorgehoben wurde.

Minister Mirzoyan lobte die Aufnahme Armeniens in das Strategische Rahmenprogramm der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit 2021-2027 und brachte seine Überzeugung zum Ausdruck, dass letzteres breite Möglichkeiten für weitere Fortschritte in Richtung der Stärkung der Demokratie, des Schutzes der Menschenrechte und der wirtschaftlichen Entwicklung bietet.

Die Außenminister Armeniens und Österreichs sprachen internationale und regionale Entwicklungen an. Sie tauschten Meinungen über den Prozess der vorbedingungslosen Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei aus.

Die Minister erörterten die Situation, die sich aus der von Aserbaidschan entfesselten Aggression gegen Berg-Karabach und seine Bevölkerung sowie aus der Infiltration der aserbaidschanischen Streitkräfte in das Hoheitsgebiet Armeniens ergibt.

Sie dikutierten auch humanitäre Fragen, insbesondere die sofortige Rückführung armenischer Kriegsgefangener und anderer Inhaftierter, die Bewahrung des armenischen Kulturerbes in den unter aserbaidschanische Kontrolle gefallenen Gebieten und die ungehinderte Beteiligung einschlägiger internationaler Organisationen vor Ort. Ararat Mirzoyan bedankte sich in diesem Zusammenhang für die Hilfe der österreichischen Regierung bei der Bewältigung der humanitären Folgen des 44-tägigen Krieges.

Die Minister betonten die Notwendigkeit einer friedlichen Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts unter dem Mandat des Ko-Vorsitzes der Minsk-Gruppe der OSZE. In diesem Zusammenhang betonte der Außenminister Armeniens, dass die armenische Seite neben anderen Themen auf der Tagesordnung die Bedeutung der Wiederaufnahme der Besuche der Ko-Vorsitzenden in der Region hervorhebe.

Ararat Mirzoyan und Alexander Schallenberg erörterten auch Fragen im Zusammenhang mit der Partnerschaft zwischen Armenien und der EU.

Im Anschluss an das Treffen fand eine gemeinsame Pressekonferenz der Minister statt.

Anschließend fand unter Beteiligung der beiden Minister die offizielle Eröffnungszeremonie des Büros der Austrian Development Agency statt, bei der Ararat Mirzoyan eine Eröffnungsrede hielt.

Am selben Morgen besuchte die Delegation unter der Leitung des österreichischen Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten Alexander Schallenberg in Begleitung des armenischen Außenministers Ararat Mirzoyan das Armenische Genozid-Denkmal und würdigte das Gedenken an die heiligen Märtyrer der Völkermord.

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